Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)
Aktuelles
Auslegungsfragen und Antworten zur 4., 13. und 17. BImSchV (Stand September 2022)
04.11.2022
Den Katalog mit Auslegungsfragen zur der 4., 13. und 17. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen, Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen) wurde Anfang 2022 aktualisiert.
Dem LAI wurde auf der 146. Sitzung im September 2022 eine weitere Vollzugsfrage zur 4. BImSchV „Produktion von Wasserstoff mit kleinen Elektrolyseuren für den Eigenverbrauch“ nach Zustimmung von AISV und RUV vorgelegt. Mit Umlauf 37/22 hat die UMK der Veröffentlichung zugestimmt. Diese Vollzugsfrage wurde in den Katalog eingearbeitet.
Zudem wurde das gesamte Dokument im Layout überarbeitet.